Wer Bezahlt Den Führerschein Für Flüchtlinge?

Wer Bezahlt Den Führerschein Für Flüchtlinge
Wann das Jobcenter einen Führerschein fördert – Unter bestimmten Voraussetzungen können anerkannte Flüchtlinge eine Förderung von den Agenturen für Arbeit oder Jobcentern für ihren Führerschein bekommen. Das ist etwa der Fall, wenn sie ihn zwingend für einen Job brauchen.

  • Dafür muss allerdings der künftige Arbeitgeber bescheinigen, dass er den Flüchtling mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie Jürgen Wursthorn von der BA im Sommer vergangenen Jahres erklärte;

„Letztlich jedoch ist es immer eine Einzelfallentscheidung, ob und in welchem Umfang gefördert werden kann.

Welche Vorteile bietet der Führerschein für Flüchtlinge?

Was gilt, wenn kein dauerhafter Wohnsitz begründet wird? – Flüchtlinge, die nur durchreisen oder planen nicht dauerhaft in Deutschland zu bleiben, dürfen grundsätzlich unbefristet ihre Fahrerlaubnis nutzen. Führerscheine aus Nicht-EU-Staaten brauchen aber zusätzlich eine Übersetzung , sofern der Führerschein nicht in englischer Sprache ausgestellt ist.

Ist der Führerschein der Flüchtlinge subventioniert?

Vorschlag der Fahrlehrer: Staat soll Flüchtlingen Führerschein bezahlen Mittwoch, 07. 10. 2015, 17:37 Den Führerschein zu haben, ist im Berufsleben sehr wichtig. Die Fahrlehrer rechnen daher damit, dass bald zahlreiche Flüchtlinge zu ihren Schülern zählen werden.

  • Der Pfälzer Verband spricht sich dafür aus, den Führerschein der Flüchtlinge zu subventionieren;
  • Fahrlehrer rechnen seitens der Flüchtlinge mit einer starken Nachfrage nach Unterricht;
  • Zugleich entstünden damit für die Lehrer neue Herausforderungen, etwa hinsichtlich der Sprache und Mentalität der neuen Klientel, sagte der Vorsitzende des Fahrlehrerverbandes Pfalz, Roland Semar, auf Anfrage in Neustadt an der Weinstraße;
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“Da sehen wir kurzfristig einen ganz hohen Aufklärungsbedarf bei den Fahrlehrern. ” Eine potenzielle Kundschaft sieht er auch in älteren Autofahrern, die mit den neuen Assistenzsystemen in neuen Autos vertraut gemacht werden müssten. Hinsichtlich der Flüchtlinge rechne er mit kräftigen Zugängen, denn meist kämen ja junge Leute, und die hätten keinen Führerschein, sagte Semar.

  1. Für die Fahrlehrer verbinde sich damit auch die Frage nach den Kostenstrukturen, denn die Flüchtlinge hätten kein Geld;
  2. Eventuell könne der Staat dann den Führerschein subventionieren, denn der habe eine große Bedeutung für das Berufsleben;

“Ohne Führerschein kein Job, ohne Job kein Geld”, sagte Semar. Nach seinen Angaben kostet ein Führerschein heute etwa zwischen 1800 und 2000 Euro.

Kann man als Asylbewerber einen Führerschein bekommen?

Warum ist das so? – Eine Fahrerlaubnis aus Afghanistan , Syrien und dem Irak werden in Deutschland nicht anerkannt , daher müssen Asylwerber, die bereits eine Fahrerlaubnis besitzen und diesen auch für Ihren Job benötigen, in Deutschland die praktische- aber auch die theoretische Prüfung nachholen und diese auch bestehen.

Daher werden die Unterlagen nun auch in arabischer Sprache zur Verfügung gestellt. Demnach bekommt nicht jeder Asylbewerber automatisch einen Führerschein bezahlt, sondern jene, dessen Fahrerlaubnis in Deutschland nicht anerkannt wird und somit stehen auch Prüfungsunterlagen in anderen Sprachen zur Verfügung, sondern seit längerem schon in 11 Sprachen.

„Asylbewerber bekommen natürlich keinen Führerschein zum Nulltarif”, sagt Paul Ebsen, Pressesprecher der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Sie bekommen eine Förderungen nur dann, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind. Das sind bedeutet unter anderem:

  • der Asylwerber muss anerkannt sein
  • eine Fahrerlaubnis wird zwingend für den Job benötigt. Dies wiederum muss der Arbeitgeber bescheinigen. In dieser Bescheinigung muss aufscheinen, dass der Asylwerber bereits mind. 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt war.
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Auch wenn eine Förderung eingereicht wird, so bedeutet dies nicht automatisch, dass eine Förderung zustande kommt. Es handelt sich immer um eine Einzelfallentscheidung, ob und in welchem Umfang überhaupt gefördert wird.

Warum brauchen Flüchtlinge ein eigenes Auto?

Wenn ein Flüchtling den Führerschein will – Für Flüchtlinge wurde der Weg, an den Führerschein zu gelangen erleichtert. Symbolbild Foto: Marius Becker (dpa) Auch Flüchtlinge wollen in Deutschland mobil sein. Ein eigenes Auto zu fahren, ist aber nicht nur aus finanziellen Erwägungen heraus schwierig. Der Weg zur Fahrerlaubnis wurde nun erleichtert. Von Till Hofmann Wieso kommt das Thema plötzlich auf? Mehrere Landratsämter sind an übergeordnete Behörden herangetreten, weil sich in den Führerscheinstellen Asylbewerber gemeldet hatten, die den Führerschein machen wollten. Sie konnten aber ihre Identität nicht nachweisen, da sie keinerlei Ausweispapiere bei sich hatten. Um eine etwas weiter entfernte Arbeitstelle antreten zu können, ist vielerorts auf dem Land das Auto nach wie vor unverzichtbar. Gibt es auch Gerichtsurteile dazu? Ja.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel gab vor gut zwei Monaten einem Mann recht, der 2009 aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war. Er hatte keine Papiere. Die Daten der Ausländerbehörde beruhten auf den Angaben des Mannes.

Der für ihn zuständige Landkreis lehnte seinen Antrag auf einen Führerschein ab, da ein „amtlicher Nachweis über Tag und Ort der Geburt” fehle. Warum fehlen denn so häufig die Papiere? Ein Grund ist, dass die Herkunft verschleiert werden soll. Die Flüchtlinge gehen in diesen Fällen davon aus, dass sie ohne Papiere und mit falschen Angaben größere Chancen haben, als Asylbewerber anerkannt zu werden.

  1. Aber es ist auch so, dass es oft keine Dokumente gibt;
  2. Ein Beispiel ist Eritrea;
  3. Dort funktioniert die Verwaltung nicht;
  4. Die Chance, sich regelrecht ausweisen zu können, ist ziemlich gering;
  5. Und wie sieht die Regelung jetzt aus? Die Behörden dürfen – anders als das bislang der Fall war – auf die Vorlage von Geburtsurkunde, Führerschein oder Reisepass verzichten;
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Es reicht ein Reiseausweis als Ersatzpapier, das vom Ausländeramt ausgestellt wird. Die Angaben beruhen dann auf Aussagen des Asylbewerbers. Das wird auch so dokumentiert. Und es genügt, um Asylbewerbern später einen Führerschein auszustellen. Wird den Flüchtlingen die Führerscheinprüfung erleichtert? Nein.

  • Selbstverständlich müssen auch Asylbewerber einen Kurs machen und ihre erworbenen Kenntnisse in Theorie und Praxis am Ende in Prüfungen nachweisen;
  • Da gibt es keinerlei Unterschied zwischen deutschen Führerscheinprüflingen und Asylbewerbern;

Wer den Führerschein schafft, der beherrscht in hohem Maße die deutsche Sprache und ist vermutlich auch schon ganz gut integriert. Ist der Zugang zum Führerschein bundeseinheitlich geregelt? Nein. Laut bayerischem Innenministerium reicht in Rheinland-Pfalz bereits eine Aufenthaltsgestattung für einen Führerschein-Antrag.

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